Apr 162019
 

In den vergangenen Jahren ist sehr viel Zeit und Kraft von Lebenswertes Gießen e. V. dafür ver(sch)wendet worden, sich in leider zwingend notwendige, aber letztlich für die inhaltlichen Ziele des Vereins nicht wirklich weiterführende Auseinandersetzungen mit dem Magistrat der Stadt Gießen und der Regierungskoalition zu begeben (Fehlplanungen in der Bergkaserne, Bahndurchstich Dammstraße, Wohnraumversorgungskonzept, aber v. a. Evaluationsbericht zur Bürgerbeteiligung).

Wir nehmen zur Kenntnis, dass es bei den handelnden Akteurinnen und Akteuren in Gießen und bei der aktuell vorherrschenden Konstellation im Parlament sehr schwierig ist, als unabhängiger Verein mit eigenen Überzeugungen und Zielvorstellungen  mit  den Parteien der Koalition auf der Suche nach den für Gießen besten Lösungen zu arbeiten. Ein produktiver Meinungsstreit im besten Sinne hat sich als nicht realisierbar erwiesen.

Der Verein hat in den letzten Jahren trotzdem sehr viel über das Funktionieren und auch das Nicht-Funktionieren von Politik in Gießen gelernt. Aktuell bestätigen nicht zuletzt die Diskussionen um das Thema Verkehrswende und die fehlenden eigenen Ansätze der Koalition die Notwendigkeit, der Arbeit der Parteien im Parlament eigenständige Lösungsansätze zur Seite zu stellen.

Lebenswertes Gießen e. V. hat daher auf Grundlage des Votums der Mitglieder entschieden, für die zukünftige Arbeit des Vereins eigene Schwerpunkte zu setzen, die auf Basis selbst formulierter Ziele und Überzeugungen gewählt werden. Die Unterstützung für diese Ziele wird dementsprechend viel stärker in der Gießener Bürgerschaft und bei anderen Vereinen, Institutionen und Unternehmen gesucht und über konkrete Bürgerbeteiligung vertieft werden.

Über die konkreten Pläne und Vorhaben des Vereins wird die Öffentlichkeit in den kommenden Wochen ausführlich informiert werden.

Gießen, den 16.4.19

Im Namen des Vorstands

Lutz Hiestermann (1. Vs.)

Dez 032018
 

Pressemitteilung Lebenswertes Gießen e. V. zum Masterplan Verkehr – 30.11.18

 

Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität – LeGi fordert öffentliche Veranstaltungen und Bürgerbeteiligung zur Verkehrswende

Mit großem Unverständnis hat der Verein Lebenswertes Gießen e. V. auf die Entscheidung des Gießener Magistrats reagiert, den seit Juli 2018 vorliegenden Gießener Green City Plan weder öffentlich zu diskutieren noch im Parlament zu verabschieden.

„Wie kann es sein, dass ein Werk, für das knapp 200.000 € Steuergelder bezahlt wurden, dem eigentlichen Auftraggeber, nämlich den Steuerzahlern, vollständig vorenthalten werden soll?“, fragt der Vereinsvorstand. „Und das bei einem Thema, das für die Weiterentwicklung der Stadt von derart elementarer Bedeutung ist? Wie passt diese Vorgehensweise zur Aussage von Bürgermeister Neidel im Vorwort des Dokuments, dass der Masterplan Anregungen für die Meinungsbildung in der Öffentlichkeit liefern soll?“

LeGi fordert den Magistrat auf, die Erkenntnisse der Studie mit den Bürgerinnen und Bürgern öffentlich zu diskutieren. Bei der intensiven Lektüre des Plans werde zwar deutlich, dass der Bericht neben interessanten Informationen über die Struktur des Verkehrs in Gießen auch einige Ansätze für einen nachhaltigen und emissionsfreien Verkehr Gießen liefert. Auf der anderen Seite lässt die auftragsbedingt einseitige Konzentration auf die Verringerung der Stickoxid-Belastung viele Aspekte unbetrachtet – wie z. B. die notwendige Änderung des Mobilitätsverhaltens, Carsharing oder eine mögliche Weiterentwicklung des Schienenverkehrs. Darüber hinaus fehlen bisher klare Leitbilder der zukünftigen Verkehrsentwicklung ebenso wie nachvollziehbare und messbare Zielvorgaben für die Reduzierung des individuellen PKW-Verkehrs in Gießen.

All dies muss in einen umfassenderen Ansatz eingebunden werden, der nach Ansicht des Vereins nur mit einer breit angelegten Bürgerbeteiligung entwickelt werden kann. Ein zwingend notwendiger Schritt ist es daher, das Thema Verkehrswende Gießen auf die Vorhabenliste zu setzen, um die Ideen und Vorstellungen der Gießener Bürgerinnen und Bürger in die Entwicklung konkreter Konzepte einbeziehen zu können. Eine Fragmentierung in kleinere, im Abstand von Monaten oder Jahren umzusetzende Einzelmaßnahmen wird der Notwendigkeit eines grundsätzlichen Ansatzes zur Verkehrswende nicht gerecht.

Der Vereinsvorsitzende Lutz Hiestermann fasst zusammen: „In den vergangenen Jahren hat durch das Bevölkerungswachstum auch der Autoverkehr in Gießen stark zugenommen, ohne dass unter der Verantwortung der Ex-Bürgermeisterin Weigel-Greilich grundlegende Maßnahmen zu dessen Regulierung bzw. Verminderung entwickelt worden wären. Den Preis für diese politischen Versäumnisse zahlen die Gießenerinnen und Gießener in Form von Lärm, Luftverschmutzung und verstopften Straßen jeden Tag. Es muss jetzt eine zentrale Aufgabe der Gießener Politik sein, aus den im Bericht genannten vorwiegend technisch orientierten Einzelmaßnahmen und weiteren noch zu entwickelnden Ansätzen eine umfassende Gesamtstrategie für eine Verkehrswende in Gießen einzuleiten. Eine elementare Voraussetzung dafür ist es, dass die Stadtregierung – wie es zum Beispiel der Darmstädter Magistrat in seinem Green City Plan vorgemacht hat – klar artikuliert, wohin die Reise in Bezug auf den Verkehr in Gießen gehen soll. Ein Durchlavieren kann es nicht länger geben.“

Link zum „Green City Plan“ von Gießen